Selbst verpflichtet zu Maß und Mitte
Mit einer Schimpftirade, so war zu lesen, habe der amerikanische Präsident Barack Obama Mitte Dezember auf Pläne von US-Banken reagiert, trotz Finanzmarktkrise wieder Boni in Millionenhöhe auszahlen zu wollen. Er habe nicht für das Präsidentenamt kandidiert, „um einem Haufen Bonzen an der Wall Street zu helfen“, kommentierte Obama unmissverständlich die Entwicklungen in New York. Gleichwohl lehnte der amerikanische Präsident im gleichen Atemzug die von der britischen und französischen Regierung befürwortete Sondersteuer auf Banker-Boni ab. | Inge Niebergall
Damit liegt Obama (noch) auf einer Linie mit der deutschen Bundesregierung, die diesen Vorschlag als „eine charmante Idee“ bezeichnete - wohlgemerkt für den Finanzplatz London.
Ob Boni-Steuer ja oder nein, die Vorstandsvergütungen und die der Spitzenbanker müssen im Interesse aller - auch der Betroffenen selbst - verändert werden. Gelten doch die exorbitanten Boni-Zahlungen, namentlich das Abstellen auf kurze Fristen, als ein Mitauslöser der internationalen Finanzkrise. Deshalb muss die Formel künftig lauten: Weltweit sind Vergütungs- und Anreizsysteme stärker am längerfristigen bzw. nachhaltigen Unternehmenserfolg auszurichten, und hierbei müssen auch seitens der Bank übernommene Risiken berücksichtigt werden.
Gemäß dieser Leitlinie haben sich im Dezember vergangenen Jahres acht große deutsche Banken und die drei größten hiesigen Versicherungsunternehmen dazu verpflichtet, ihre Vergütungssysteme künftig am nachhaltigen Geschäftserfolg auszurichten. Bereits bei der Bemessung der Vergütung 2009 wird man freiwillig - soweit dies zivil-, arbeits- und gesellschaftsrechtlich möglich ist - die konkreten Vorgaben des Financial Stability Board umsetzen. Diese Selbstverpflichtungserklärung der Banken- und Versicherungsunternehmen wertete Bundesfinanzminister Schäuble ausdrücklich als ein „positives Signal“. Und künftig werden die in einem Rundschreiben der BaFin dann formulierten Anforderungen an Vergütungssysteme von allen Banken zu beachten sein.
Einige Unternehmen und Banken haben bereits Ende 2009 ihre Vergütungsstrukturen für Vorstände und leitende Mitarbeiter entsprechend umgestaltet und Bonus-Malus-Regelungen eingeführt. Alles wichtige Signale, um in der Bevölkerung Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Was jetzt zählt ist die internationale Umsetzung - die Rückkehr zu Maß und Mitte.
