Rückbesinnung auf Grundprinzipien
Wir leben in wahrhaft historischen Zeiten – wirtschaftlich wie politisch. Eine in ihrem Ausmaß unfassbare globale Krise der Finanzmärkte galt es möglichst rasch unter Kontrolle zu bekommen. | Inge Niebergall
Europa und die Nationalstaaten haben sich als handlungsfähig erwiesen und den drohenden Zusammenbruch des internationalen Finanzsystems verhindert. Innerhalb nur weniger Tage hat die Politik hierzulande ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Stabilisierung des deutschen Finanzmarktes geschnürt, in den parlamentarischen Gremien beraten und verabschiedet. Dieses entschlossene Handeln der Politik schuf die Voraussetzung, dass Vertrauen an die Finanzmärkte zurückkehren kann. Keineswegs ging es beim Finanzmarktstabilisierungsgesetz darum, Banken oder Banker vor den Folgen ihres Handelns zu schützen, sondern einzig darum, alle Kräfte darauf zu konzentrieren, den gesamtwirtschaftlichen Schaden zu begrenzen.
Doch nicht erst seit der Finanzmarktkrise ist das Vertrauen der Deutschen in die Soziale Marktwirtschaft schwer angeschlagen. Bereits im Mai 2005 – auf dem Höhepunkt der „Heuschreckendebatte“ – meinten nur 51 Prozent der Bevölkerung, die Soziale Marktwirtschaft habe sich bewährt. Drei Jahre später, Mitte Oktober 2008, kommt eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Bankenverbandes zu ähnlichen Werten (50 Prozent).
So falsch es ist, die Krise an den Finanzmärkten mit einem Scheitern unserer Wirtschaftsordnung gleichzusetzen und wie mancher nun einen „dritten Weg zwischen Sozialismus und Kapitalismus“ zu fordern, so wird es gleichwohl viel Zeit und noch sehr viel mehr Mühen kosten, das Vertrauen der Bürger in die Soziale Marktwirtschaft zurückzugewinnen. Wirtschaft und Politik sind gefordert. Die Kreditwirtschaft muss darüber hinaus verloren gegangenes Vertrauen in Banken Schritt für Schritt wieder aufbauen. Dies kann gelingen, wenn nach der unmittelbaren Krisenbewältigung von den Banken erkennbar Lehren gezogen werden: Lehren aus Fehlentwicklungen im Risikomanagement, bei einzelnen Produkten, hinsichtlich der Transparenz und nicht zuletzt der Vermeidung von Fehlanreizen in den Vergütungssystemen. Aber auch der Staat muss auf Veränderungen drängen: Man denke an die Einführung einer europäischen Finanzmarktaufsicht, an einen neuen internationalen Ordnungsrahmen für Rating-Agenturen oder an verbesserte Bilanzierungsregeln. Schon diese Beispiele zeigen, dass es wohl eher um bessere als einfach um mehr Regulierung geht.
