Einfache Erklärungsmuster greifen zu kurz
Ende Mai fand in Berlin eine Veranstaltung mit dem Titel „Demokratie oder Illusion? Die Macht der Banken und der Druck ‚von unten’“ statt. Der Redner, Tagesspiegel-Redakteur und Buchautor Harald Schumann, zeichnete hierbei das Bild von Banken, die der Politik trotz Finanzmarktkrise weiterhin ihre Bedingungen diktierten, und von einer Politik, die weit davon entfernt sei, einen Machtkampf - gemeint ist wohl: gegen die Banken - zu führen. Die Finanzmärkte seien zur fünften Gewalt geworden. | Inge Niebergall
Damit greift Schumann eine Formulierung des ehemaligen Vorstandssprechers der Deutschen Bank Rolf-E. Breuer auf. Dieser hatte im Jahre 2000 in der „Zeit“ unter der Überschrift „Die fünfte Gewalt“ einen Beitrag veröffentlicht, in dem er den Finanzmärkten neben den Medien eine wichtige Wächterrolle zuschrieb. „Offene Finanzmärkte“, so Breuer, „führen zu einem Rechtfertigungszwang hinsichtlich der Logik eines bestimmten wirtschaftspolitischen Kurses“. Das Primat der Politik sei durch die gewachsene Rolle der Märkte aber keineswegs in Frage gestellt. Dieser Wächterrolle mögen die internationalen Finanzmärkte im Breuerschen Sinne gerecht geworden sein. Zugleich hat es freilich gravierende Fehlentwicklungen gegeben, die zusammen mit anderen Faktoren in eine tiefe Krise des Weltfinanzsystems geführt haben. Da war es einfach, gierige Hedge-Fonds-Manager, verantwortungslose Banker sowie Spekulanten über Monate hinweg als alleinige Verursacher der Finanz- und Wirtschaftskrise, dann der Griechenland- und schließlich der staatlichen Verschuldungskrise im Euro-System zu brandmarken. Aber erklärt das die gegenwärtige Krise? Wohl kaum.
„Die Welt“ diagnostizierte „Staatsversagen“. Eine differenzierte Analyse der Ursachen der Finanz- wie Griechenlandkrise führe „beide Male weg von Banken und Spekulanten hin zum Staat“. Ähnlich urteilt in der „Süddeutschen Zeitung“ Guy Kirsch: Man könne sich fragen, ob die gegenwärtige Rede der Politiker von der Verworfenheit der Spekulanten nicht deshalb so laut töne, weil sie von eigenem schuldhaften Versagen ablenken soll. Der frühere Chefvolkswirt der EZB Otmar Issing formuliert mit Blick auf Griechenland: „Wie viel einfacher ist es, die Krise mit dem Wirken der Spekulanten zu erklären. Wer dieser Spur folgt, sollte schon einmal an das Ausmaß finanzieller Mittel denken, die in der nächsten Krise notwendig werden.“ Klare Botschaften - aber werden sie auch gehört?
