Zahlungsverkehr
Experten wollen Target-System beibehalten
 

An den Target-2-Salden im Europäischen Währungssystem wird immer wieder Kritik laut. Die Diskussion darüber sei jedoch durch Missverständnisse geprägt, hieß es in einer Anhörung des Finanzausschusses in Berlin.

Sachverständige, die Deutsche Bundesbank und Bankenverbände haben zu mehr Gelassenheit in der Diskussion über die sogenannten Target-2-Salden im Europäischen Währungssystem aufgerufen. „Unserer Meinung nach sind keine umfassenden Reformen des Target-Systems erforderlich, da von diesem System keine wesentlichen Risiken für den deutschen Steuerzahler ausgehen“, erklärte Isabel Schnabel, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Mittwoch in Berlin.

Die Diskussion über die Target-Salden sei durch Missverständnisse und Fehldarstellungen geprägt, was zu einer Überschätzung der Risiken in der deutschen Öffentlichkeit geführt habe, beklagte die Wissenschaftlerin, die davon ausgeht, dass sich die Target-Salden im Zuge einer weniger expansiven Geldpolitik weiter reduzieren werden. Dies teilte der Informationsdienst „heute im bundestag“ (hib) mit.

Zwei Anträge von Oppositionsfraktionen

Grundlage der Anhörung seien zwei Anträge von Oppositionsfraktionen. Demnach wolle die FDP-Fraktion (19/6416) durch eine Vertiefung der europäischen Kapitalmarktunion eine Verringerung der Target-Salden in der Eurozone erreichen. Die deutschen Forderungen innerhalb des Systems würden sich derzeit auf rund 900 Mrd. Euro belaufen, während einzelne Schuldnerländer teilweise Verbindlichkeiten von mehr als 400 Mrd. Euro hätten. Die FDP-Fraktion fordere, dass Banken für das Halten von Staatsanleihen Eigenkapital vorhalten müssten; die Verbindung von Staaten und Banken solle durch Großkreditobergrenzen begrenzt werden.

Die AfD-Fraktion fordere in ihrem Antrag (19/9232) eine umfassende Besicherung von Target-Forderungen durch Vermögensgegenstände inklusive Gold und Goldforderungen. Damit sollten insbesondere die sich aus den Target-Forderungen der Bundesbank ergebenden Risiken abgesichert werden. Durch Vermeidung einer Insolvenz beziehungsweise einer bilanziellen Überschuldungssituation der Bundesbank sollten auf diese Weise Einnahmeausfälle oder Nachschusspflichten für den Bundeshaushalt vermieden werden.

Schnabel bezeichnete dem hib zufolge die dem AfD-Antrag zugrundeliegenden Analysen als fehlerhaft. So würden unter anderem Brutto- und Nettogrößen verglichen. Zu den in beiden Anträgen vorhandenen Warnungen vor den Folgen des Austritts eines Eurolandes aus der Währungsunion sagte Schnabel den Angaben zufolge, dass dies der „Ausfall“ einer „Forderung“ sei, die die Deutsche Bundesbank zu nichts berechtige. Da die „Forderung“ die Deutsche Bundesbank zu nichts berechtige, hätte dieser Ausfall selbst keine betriebswirtschaftlichen Folgen. Der Wert der „Forderung“ sei Null.

Wie Schnabel habe auch die Deutsche Bundesbank in ihrer Stellungnahme die Entwicklung der Target-Salden seit 2015 nicht zuletzt mit den Effekten der technischen Abwicklung der Wertpapierankauf-Programme erklärt. Zu Target 2 selbst heiße es in der Bundesbank-Stellungnahme, dass dieses System den freien Fluss von Zentralbankgeld im Euroraum sichere und damit die Transmission der Geldpolitik, gut funktionierende Finanzmärkte, die Wirtschaftstätigkeit und die Finanzstabilität unterstütze.

„Eingebauter Stabilisator für Zahlungsbilanzprobleme“

In der Stellungnahme von drei großen Bankenverbänden hieß es laut hib, dass sich seit dem Ende der Nettokäufe von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) im Dezember 2018 auch die Target-Salden leicht zurückgebildet hätten. Unmittelbarer Reformbedarf für den grundsätzlichen Umgang mit den Target-2-Salden ergebe sich aus Sicht der tragenden Säulen der deutschen Kreditwirtschaft daher nicht, heiße es in der gemeinsamen Stellungnahme des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands, des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken sowie des Bundesverbands öffentlicher Banken Deutschlands. Ähnlich würde der Bundesverband deutscher Banken (BdB) argumentieren, der die Target-2-Salden als eine Art eingebauter Stabilisator für Zahlungsbilanzprobleme bezeichnen würde.

Bei Target 2 handelt es sich nach Angaben der Deutschen Bundesbank um ein Zahlungsverkehrssystem, über das nationale und grenzüberschreitende Zahlungen in Zentralbankgeld schnell und endgültig abgewickelt werden. Über Target 2 flössen pro Tag im Durchschnitt etwa 340.000 Zahlungen im Wert von rund 1,7 Bio. Euro. Während eines ganzen Jahres würden von Target knapp 90 Mio. Zahlungen in einem Gesamtwert von rund 450 Bio. Euro abgewickelt. (ud)

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Artikelinformationen 
Artikel veröffentlicht am:
06.06.2019
Quelle(n):
Bildquelle: iStock.com/shansekala
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Redaktion die bank
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