Regulierung
Bankmanager werden auf Eignung geprüft

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat einen Leitfaden zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit von Mitgliedern der Leitungsorgane von Banken veröffentlicht. Mit Blick auf die Beurteilung der Qualifikation, der Fähigkeiten und des Leumunds von Personen, die als Mitglied des Leitungsorgans einer Bank in einer Leitungs- oder Aufsichtsfunktion vorgesehen sind, sollen die aufsichtsrechtlichen Praktiken harmonisiert werden. Durch den Leitfaden will die EZB-Bankenaufsicht ihre Beurteilungskriterien transparenter machen. Die Initiative ist in Zusammenhang mit den Leitlinien der EBA und ESMA zur Beurteilung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und von Inhabern von Schlüsselfunktionen zu sehen, die zuletzt Gegenstand eines von der EBA durchgeführten öffentlichen Konsultationsverfahrens waren.

Ziel der Neuregelungen ist es, dass die Institute auf der Basis detaillierter Anforderungsprofile eine intensive Überprüfung der vorhandenen Kompetenzen in Geschäftsleitung und Aufsichtsrat durchführen und bei erkennbaren Defiziten geeignete Gegensteuerungsmaßnahmen ergreifen. Dies soll u. a. dadurch unterstützt werden, dass sowohl die Gesellschafter als auch die Aufsichtsbehörden ein hohes Maß an Transparenz über die Vorgehensweisen und insbesondere die Beurteilungsergebnisse erhalten. Der hierdurch faktisch entstehende Legitimationszwang wird in der Praxis ein erhebliches Umdenken bei den Instituten und insbesondere den Aufsichtsratsmitgliedern erfordern. Hiervon dürften vor allem öffentliche und genossenschaftliche Institute betroffen sein, deren Besetzungsprozesse noch nicht in allen Fällen in ausreichendem Maß an eignungsorientierten Kriterien orientiert sind.

Die EZB-Bankenaufsicht will auf der obersten Leitungsebene von Banken ein hohen Qualitätsniveau, die Stabilität des gesamten Bankensystems sicherzustellen. Auch wenn die Banken hierfür in erster Linie selbst zuständig sind, ist es Aufgabe der Regulatoren zu beurteilen, ob sie die Regeln zur Sicherung der Good Governance beachten. Bei den Eignungsprüfungen wendet die EZB das einschlägige EU-Recht und dessen Umsetzung in das nationale Recht der 19 Länder des Euroraums an.

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Artikel veröffentlicht am:
15.05.2017
Autor/in 
Stefan Hirschmann
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