Deutsche Kreditwirtschaft
Lob für Eckpunkte zu elektronischen Wertpapieren

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat die Eckpunkte des Bundesfinanz- und des Bundesverbraucherschutzministeriums für die regulatorische Behandlung elektronischer Wertpapieren und Krypto-Token begrüßt. Für den Finanzmarkt sollten aufsichtsrechtliche Vorgaben existieren, die Schutzmechanismen im öffentlichen Interesse etabliert haben, teilte die DK am Freitag mit. Diese Mechanismen, die etwa die Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes und den Anlegerschutz sicherstellen, müssten auch für elektronische Wertpapiere und „Krypto-Token“ gelten.

Die DK schlug zugleich eigene konkrete Überlegungen vor. Notwendig sei ein harmonisiertes Regelwerk für die Begebung von Wertpapieren, bei dem urkundenbasierte Emissionen gleichberechtigt neben urkundenlosen Emissionen stünden. Hierbei sei auch der Einsatz neuer Technologien wie etwa Blockchain zu diskutieren. Hinsichtlich der aufsichtsrechtlichen Behandlung müssten elektronische Wertpapiere ebenfalls wie konventionelle Wertpapiere behandelt werden. Dies bedeute, dass bestehende Vorschriften für Wertpapiere uneingeschränkt zur Anwendung kommen. Anderenfalls besteht laut DK die Gefahr regulatorischer Arbitrage, die in missbräuchlichem Verhalten, der Schädigung von Anlegern und letztlich in der Störung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes resultieren könne. 

Unklar sei jedoch, welches Konzept die Bundesregierung mit den vorgelegten Eckpunkten verfolge. Klärungsbedürftig sei insbesondere, ob die Überlegungen zu einem kompletten Systemwechsel führen sollten, ob also künftig alle bestehenden Wertpapiere dematerialisiert sein sollten und sodann bestimmte dieser dematerialisierten Wertpapiere mittels Blockchain-Technologie begeben werden könnten (sogenannte „große Reform“). (ud)

Lesen Sie hier die vollständige DK-Stellungnahme. 

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Artikel veröffentlicht am:
12.04.2019
Autor/in 
Redaktion die bank
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