Noch mehr Bedeutung für die Berater- und Kontrollinstanz
Compliance 2018 – quo vadis?
 

Neue regulatorische Herausforderungen beschäftigen die Banken auch 2018. Tendenziell wird der behördliche Sanktionsrahmen bei Verstößen empfindlich erhöht. Für Geschäftsleiter, Überwachungsorgane und Kontrollfunktionen werden die Governance-Pflichten weiter konkretisiert. Hinzu kommt, dass sich ein Großteil der Banken in einem Transformationsprozess befindet. In diesem Spannungsfeld skizziert der Beitrag die wesentlichen Entwicklungen für Compliance- Organisationen in Banken.

In diesem Jahr wird es in erster Linie darum gehen, bestehende Compliance-Prozesse und Governance-Strukturen in der Umsetzung neuer Anforderungen anzupassen. Die gute Nachricht ist, dass durchgängig das Proportionalitätsprinzip bemüht wird, d. h. Maßnahmen sind in Abhängigkeit von Kriterien wie Größe und Risikostruktur des jeweiligen Hauses zu wählen. 

Des Weiteren ist zu beobachten, dass zunehmend die Überprüfung bestehender Compliance-Organisationen in den Fokus der Bemühungen von Compliance-Verantwortlichen rückt.  

Umsetzung neuer Anforderungen

Das mit Inkrafttreten der MiFID II am 3. Januar 2018 überarbeitete Regelwerk für die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen und -nebendienstleistungen hat die Anpassung einer Vielzahl von Compliance-relevanten Prozessen zur Folge. 2018 müssen sich diese erstmals in der Praxis bewähren. 

Auch wenn die BaFin und andere europäische Aufseher für die erste Zeit eine Aufsichtspraxis mit Augenmaß in Aussicht gestellt haben, müssen Institute nachweisen können, dass sie bei der Umsetzung der Vorgaben angemessene Anstrengungen unternommen haben. 

Der Bußgeldrahmen wurde von maximal 200.000 € auf bis zu 5 Mio. € – bzw. bei juristischen Personen darüber hinaus auf bis zu 10 Prozent des Gesamtjahresumsatzes – erhöht. Darüber hinaus kann die Geldbuße das bis zu Zweifache des wirtschaftlichen Vorteils betragen (§ 120 Abs. 20 WpHG). 

Für die Compliance-Funktion von Banken bringt die Finanzmarktrichtlinie keine gänzlich neuen Pflichten. Allerdings verlangt das neue Regelwerk, dass die Compliance-Funktion eine zunehmend proaktive Rolle wahrnimmt. 

Beispielhaft kann der Produkt-Governance-Prozess genannt werden, als einer der zentralen Regelungsbereiche der MiFID II. Er umfasst mehr oder weniger den Lebenszyklus eines Produkts, von der Produktidee über die Produktherstellung, die Vertriebsstrategie (inkl. Zielmarktbestimmung), den Vertrieb bis hin zu dessen Einstellung bzw. dem Laufzeitende des Produkts. 

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Artikelinformationen 
Artikel veröffentlicht am:
12.03.2018
Erschienen in Ausgabe:
03/2018
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Quelle(n):
Bildquelle: ©Sezeryadigar / istockphoto.com
Autor/in 
Stephan Niermann
Rechtsanwalt Dr. Stephan Niermann, langjähriger Chief Compliance Officer bzw. stellvertretender Compliance-Beauftragter der WestLB- und Commerzbank-Gruppe. Er wirkt bei RegTech-Initiativen in Zusammenhang mit Compliance-relevanten Prozessen in Deutschland und UK mit, u.a. im Bereich KYC/CDD.
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