Landesbank
Abwicklungsplan für die NordLB

Für die Norddeutsche Landesbank (NordLB) als sogenanntes bedeutendes Institut existiert ein Abwicklungsplan. Dies teilte der Einheitliche Abwicklungsausschuss in einer Antwort an den Abgeordneten Frank Schäffler (FDP) mit, der laut dem Informationsdienst „heute im bundestag“ (hib) entsprechende Fragen an die Europäische Zentralbank (EZB) und den Einheitlichen Abwicklungsfonds gestellt hatte. Nach Angaben des Abwicklungsausschusses existierten solche Abwicklungspläne auch für fast alle übrigen bedeutenden Institute. Auf die Frage nach Unterstützungsmaßnahmen für die Norddeutsche Landesbank, die möglicherweise staatliche Beihilfen darstellen, habe die EZB mitgeteilt, dass der EZB-Bankenaufsicht keine Aufgaben in diesem Bereich übertragen worden seien und sie auch über keine diesbezügliche Entscheidungsbefugnis verfüge.

Schäffler hatte dem hib zufolge in seiner Anfrage darauf hingewiesen, dass die Norddeutsche Landesbank derzeit zusätzliches Eigenkapital benötige, da es im Bereich der Schiffsfinanzierungen zu Kreditausfällen gekommen sei. Das Sanierungskonzept sehe vor, dass das Land Niedersachsen 1,5 Mrd. Euro in eine Beteiligungsgesellschaft einzuzahlen habe. Gleichzeitig sollten durch das Land Niedersachsen Garantien für Kreditgeschäfte der Norddeutschen Landesbank in Höhe von einer Milliarde Euro vergeben werden. Weitere 1,2 Mrd. Euro sollten der Norddeutschen Landesbank aus dem Sicherungsfonds der Landesbanken, dem Sicherungsfonds der Sparkassen sowie von den regionalen Sparkassen zur Verfügung gestellt werden. (ud)

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Artikel veröffentlicht am:
13.08.2019
Autor/in 
Redaktion die bank
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